Jens Diederichs verlässt AfD-Fraktion
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Wer ist eigentlich Jens Diederichs? Den Namen des dritten Abtrünnigen der AfD-Fraktion kennen nur wenige. Das verwundert nicht allzu sehr, wenn man einmal im Netz über diesen Abgeordneten nachliest:
In der DDR diente er als Offizier der Landstreitkräfte. Nach der Wende sattelte er zum Justizvollzugsbeamten um, zugleich beendete er die nun für ihn nicht mehr nützliche Mitgliedschaft in der SED. 2011 schien der richtige Zeitpunkt für ihn gekommen zu sein, um in die SPD einzutreten. Mit dem Aufstieg der AfD im Jahr 2014 wechselte er erneut. Jetzt wo der Wind etwas schärfer zu wehen scheint (Stichwort: Beobachtung der „Patriotischen Plattform“ durch den Verfassungsschutz), verlässt er Fraktion und auch die Partei.
AfD-Fraktion beginnt zu bröckeln
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Die Landtagsabgeordnete Sarah Sauermann hat ihren Austritt aus der 25köpfigen AfD-Fraktion bekannt gegeben. Nach Angaben des MDR begründete sie ihren Schritt damit, dass die Zustände in der Fraktion nicht mit ihrem Gewissen vereinbar seien. Fraktionschef Poggenburg rechnet bislang nicht mit weiteren Austritten.
Das ist zumindest verwunderlich. Denn erst vor gut einer Woche hatte der Abgeordnete Gottfried Backhaus der „Mitteldeutschen Zeitung“ ein Schreiben vorgelegt, in dem sein Austritt aus der AfD-Fraktion formuliert war. Als Grund führte er die internen Säuberungsaktionen an, die auch ihn als kirchenpolitischen Sprecher betrafen. Bei der MZ spekulierte man in diesem Zusammenhang über weitere mögliche Wackelkandidaten, die sich problemlos zu einer neuen Fraktion zusammenschließen könnten.
Naumburg: Kriminelle Großfamilie zeigt sich wenig beeindruckt
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In den Schlagzeilen werden Sprüche wie „syrische Familie soll gezügelt werden“ geklopft. Politiker versprechen, die wuchernden Parallelgesellschaften an der weiteren Ausbreitung zu hindern. Innenminister Stahlknecht, Landrat Ulrich und Oberbürgermeister Küper haben während ihres Treffens einige Tage nach den Ereignissen rund um die Shisha-Bar Babylon in Naumburg reichlich verbale Tatkraft verbreitet.
In der Realität sieht es jedoch anders aus. Getreu dem Motto „Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis!“ wurde eine Arbeitsgruppe aus der Taufe gehoben, die sich mit dem Thema beschäftigen soll. Damit die Erwartungen nicht zu hoch kochen, hat Landrat Götz Ulrich (CDU) schon einmal vorgebeugt. Der „Mitteldeutschen Zeitung“ diktierte er ins Notizbuch: „Zu konkret getroffenen Maßnahmen möchte ich nichts sagen, um unser weiteres Vorgehen nicht zu gefährden.“
Der kurdischen Familie Ajo, deren fünf Brüder regelmäßig für Aufmerksamkeit sorgen, geht dieser Aktivismus der Staatsmacht sprichwörtlich am Allerwertesten vorbei. Über die sozialen Netzwerke geben sie öffentlich kund, was sie davon halten: Nichts! Natürlich fühlen sie sich als unschuldige Opfer einer Kampagne und überhaupt sei das alles übertrieben, was man in den Medien so lesen oder hören könne. Sie lassen sich weiter von ihren „Freunden“ feiern, so wie sie es gewohnt sind. Nebenbei wurde auch schon mal die Rassismuskeule ausgepackt, die links-grünen Ausländerfreunde in der Landespolitik sind aber bislang noch nicht darauf angesprungen. Das dürfte aber nur eine Frage der Zeit sein.
Naumburg: Kriminelle Großfamilien nun auch in Mitteldeutschland aktiv
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Selbst die „Mitteldeutsche Zeitung“ spricht von einer „Kapitulation des Rechtsstaates“: Ein 21-jähriger Syrer geht nach dem Entzug seines Führerscheins gewaltsam gegen die Polizei vor, unterstützt von Personen aus dem Familien- und Freundeskreis. Die Beamten ziehen sich zurück, „um eine weitere Eskalation zu verhindern.“ Der Bande reicht das nicht, es wird gegen ein Polizeifahrzeug getreten und anschließend das Revierkommissariat aufgesucht, um dort weiter zu randalieren und zugleich zu demonstrieren, wer das Sagen hat. Festgenommen wird niemand, obwohl es nicht der erste Vorfall dieser Art ist.
Noch hat sich die Öffentlichkeit im Burgenlandkreis nicht an derartige Zustände gewöhnt, schlägt die Regionalpresse Alarm, melden sich Landespolitiker zu Wort. Es ist absehbar, dass sich dennoch nichts ändern wird. Denn es gibt sie andernorts bereits seit Jahrzehnten in Deutschland, die kriminellen, meist arabischen oder kurdischen Großfamilien. Besonders in Bremen, im Ruhrgebiet oder Berlin haben sie sich ausgebreitet und Strukturen gebildet, die weitgehend autonom agieren.
Terrorangst erreicht Provinz
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Ob IS-Kämpfer, Taliban oder einfach nur kriminell: Mit dem millionenfachen Strom der vorgeblichen Flüchtlinge sind auch massenhaft „Sicherheitsprobleme“ auf zwei Beinen eingewandert. Das bekommen inzwischen selbst Veranstalter regionaler Feste zu spüren.
Für Sonntag, den 18. Juni 2017, war anlässlich des Sachsen-Anhalt-Tages ein Festumzug in der Lutherstadt Eisleben geplant. Ob daraus etwas wird, ist inzwischen nicht mehr ganz sicher. Der Grund sind verschärfte Sicherheitsvorkehrungen, die die Veranstalter von den Teilnehmern verlangen. Einem Bericht der „Volksstimme“ zufolge hat der Bürgermeister der Stadt Schönebeck/Elbe deshalb die Teilnahme abgesagt.
PISA und Mobbing: Scheingefechte rund ums Schulwesen
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In regelmäßigen Abständen werden die weißen Flächen und Pausenzeiten in den Medien mit den Ergebnissen der sogenannten PISA-Studien gefüllt. In diesen Tagen ist es das „Mobbing“, dass als Stichwortgeber für politische Hinterbänkler dienen muss.
Ein Herr Schleicher von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die für Millionenbeträge das Pamphlet erstellen lässt, möchte das Thema Mobbing künftig „viel stärker thematisieren“ und empfiehlt eine „Null-Toleranz-Praxis, um deutlich zu machen, dass so etwas nicht akzeptiert wird.“ Susanne Eisenmann, Präsidentin der Kultusministerkonferenz setzt auf verstärkte „Demokratiebildung“ und meint damit wahrscheinlich mehr Mittel im „Kampf gegen Rechts“. Zweifelhafte Vereine wird es freuen, auf den Schulhöfen ändert es nichts.
Büdingen: Spamers Bauchlandung gegen Lachmann
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Büdingens Bürgermeister Spamer würde einen guten Sandsack abgeben. Er kriegt laufend Volltreffer aufs Zifferblatt und NPD-Fraktionschef Lachmann ist wieder einmal lachender Sieger durch KO.
Die Büdinger Stadtverordnetenversammlung hatte per Satzungsänderung am 27. Januar der „erkennbar verfassungsfeindlichen“ NPD die Fraktionsgelder entzogen. Per prompt erfolgter Normenkontrollklage entschied nun der Kasseler Verwaltungsgerichts-hof, daß diese Neuregelung gegen die Stadt Büdingen unwirksam, weil rechtswidrig ist.
Vorläufige Festnahme nach Feuer im Asylantenheim
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Am späten Dienstagabend wurde laut „Mitteldeutscher Zeitung“ die Feuerwehr zu einem Wohnungsbrand in Vockerode (bei Dessau, Sachsen-Anhalt) gerufen: „Ein Mann aus Guinea-Bissau hatte aus noch unbekannter Ursache Papier in einem Blumentopf angezündet, das Feuer griff auf einen Stuhl und eine Couch über“ heißt es in der MZ weiter.
Wegen des Verdachts einer „versuchten schweren Brandstiftung“ in dem Wohnblock nahm die Polizei den Mann vorläufig fest. Inzwischen wurde er – wenig überraschend - wieder auf freien Fuß gesetzt. Da er das Feuer selbst gelöscht haben soll und keine Opfer zu beklagen sind, wurde der Vorwurf auf eine „Sachbeschädigung durch Brand“ korrigiert.
Der kleine Türke und die großen Verlogenen der Misere
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Es war wohl die größte Klatsche, die Plasberg und Co., ja das versammelte elitäre Establishment in „hart aber fair“ je erhalten haben. „Hier Freiheit leben und dort Erdogan wählen“ hieß das Thema am Montag, um zum x-ten Male die große europäische Multikulti-Integration zu beweihräuchern. Man ist solche Propaganda ja leid, aber wie es der Riecher oder siebente, rechte Sinn so wollten, blieb ich beim Zappen kurz hängen und kam gerade noch zurecht, wie der obligate ‘kleine Mann‘ aus dem Volke vorgeführt werden sollte. In diesem Falle der „gutintegrierte“ Deutschtürke mit dem Doppelpaß, der schon 45 Jahre hier lebt, Abitur machte, Architektur studierte, allerdings in Berlin Taxi fährt, verheiratet ist, drei Kinder hat.
Der Ladendieb und die „Flüchtlinge“
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Ein 23-Jähriger wollte gestern in Bernburg ohne zu bezahlen aus einem Drogerie-Laden flüchten. Eine im Wege stehende Verkäuferin stieß er zur Seite und rannte davon. Dabei lief er zwei Asylbewerbern in die Arme, die ihn – trotz heftiger Gegenwehr, Drohungen und Beschimpfungen - bis zum Eintreffen der Polizei festhielten.
Warum steht der Fall bisher nicht als leuchtendes Beispiel in allen Zeitungen? Weshalb wurden die beiden Helden des Alltags noch nicht interviewt? Ganz einfach: Der Täter war selbst ein sogenannter Flüchtling!
Nach Angeben der „Mitteldeutschen Zeitung“ ist er außerdem der Polizei „bestens bekannt, unter anderem wegen Körperverletzung, räuberischen Diebstahl und Hausfriedensbruch“. Einen Grund, ihn festzunehmen, zu verurteilen oder auszuweisen sieht man seitens Justiz oder Ausländerbehörde anscheinend nicht. Auch diesmal wurde der Gewohnheitsverbrecher von der Staatsanwaltschaft nach der Vernehmung wieder freigelassen. Der uns „geschenkte“ Mensch, der uns Dinge bringt, die „wertvoller als Gold“ sind, kann also nach Belieben weitermachen. Nebenbei kann er seinen Kumpanen in der Heimat via Smartphone berichten, was in Deutschland alles möglich ist.
Rechtsstaat? Das war einmal!
Schulterschluss des Landesverbandes Sachsen-Anhalt mit dem neu gewählten Parteivorstand unter Frank Franz
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Unter dem Motto "Ja zum deutschen Volk!" nahmen auch Delegierte aus unseren Kreisverbänden am NPD-Bundesparteitag 2017 in Saarbrücken teil. Wir, die gewählten Teilnehmer aus den Kreisverbänden nahmen die mehr als 1.000 km Reise (Hin- und Rückfahrt) auf uns, um unseren Landesverband dort würdig zu vertreten. Wir hatten die Wahl uns zwischen den beiden Kandidaten Franz und Heise als neuen Parteivorsitzenden zu entscheiden.
Besonders bewegend war aber auch die Ehrung langjähriger Mitglieder. Insbesondere wird uns die Ehrung von Adolf Dammann (LV Niedersachsen), Gründungsmitglied der NPD 1964, im Gedächtnis bleiben.
Mitspracherecht hatten wir auch bei den vorliegenden Anträgen zur Geschäftsordnung, bei Satzungs-, Entschließungs- und Sachanträgen.
Oberstes Ziel für alle Verbände ist momentan das Sammeln der Unterstützungsunterschriften für den bundesweiten Antritt bei der Bundestagswahl am 24.9.2017. Das offizielle Ende des Parteitages kam traditionsgemäß mit dem Singen aller 3 Strophen unserer Nationalhymne. Wir drücken den Kameraden im Saarland am 26.3.2017 bei der Landtagswahl die Daumen! (TL)